AGB SwipeUp-Academy  

1) Anwendungsbereich

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( im Folgenden „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen SwipeUp-Marketing, vertreten durch Philipp Lützenburger, Äußere Münchener Straße 78, 83026 Rosenheim ( im Folgenden „Verkäufer“ oder „Unternehmer“) und Ihnen als Käufer (im Folgenden „Käufer“ oder „Kunde“). (2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft mit Zielen abschließt, die im größten Teil nicht der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3) Unternehmer ist jede natürliche, juristische Person oder rechtsfähige Gesellschaft, die bei Vertragsschluss in ihrer Funktion der gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt. (4) Der Verkäufer ist ausschließlich zu Leistungen im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet. Abweichende Regelungen können durch den Grundsatz der Individualabrede durch beide Parteien getroffen werden. (5) Der Verkauf erfolgt über Onlineshop-Plattformen (Copecart) und bedient sich der AGBs der entsprechenden Plattform. 

2) Vertragsschluss 

(1) Das angebotene Produkt auf der digitalen Verkaufsplattform stellt lediglich ein Angebot dar und noch keine Vertragsbindung zwischen Verkäufer und Interessent. (2) Interessiert der Käufer sich für das angebotene Produkt wird dieser auf die Shop-Plattform weitergeleitet und ihm alle essentiellen Bestandteile über das Angebotene Produkt, Preis und Abwicklung offenbart und der Käufer ausdrücklich um sein verbindliches Einverständnis gebeten. Erfolgt dieses Einverständnis (Maßstab einer Willenserklärung gem. §133 BGB), so kommt ein wirksamer Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Käufer zustande.

(3) Im Rahmen von digitalen Produkten gem. §§327 ff. BGB gelten die im Folgenden definierten Modalitäten. (4) Der Käufer willigt ein das erworbene digitale Produkt ausschließlich zu dem eigenen Zweck zu nutzen und eine Weitergabe an Dritte zu untersagen. Eine Weitergabe an Dritte ist ausdrücklich durch den Verkäufer untersagt und nur mit ausdrücklichem Einverständnis des Verkäufers unter Umständen gebilligt. (5) Es besteht kein Anspruch auf das Zustandekommen eines Vertrages und dem Verkäufer steht das Recht zu, ein Vertragsangebot des Käufers, ohne Angabe von Gründen, zu untersagen. 

3) Gegenstand des Vertrages 

(1) Beide Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass das angebotene Produkt kein Gewinnversprechen ist und keinerlei rechtsbindende Zusicherungen oder Erfolgsgarantien durch die SwipeUp-Academy eingeräumt werden. (2) Die angebotenen Inhalte sind im Angebot ersichtlich und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses zu betrachten. (3) Kommunikation im Rahmen der SwipeUp-Academy erfolgt über die angebotene Plattform im separierten Community-Bereich und in den angebotenen Q&A Calls der Academy. Die angebotenen Calls sind ein zusätzliches Angebot zur Academy und der Verkäufer behält sich vor, die Termine nach vorheriger Kommunikation anzupassen und ggfs. Terminveränderungen vorzunehmen. (4) Das digital angebotene Produkt wird dem Kunden in elektronischer Form als Login per Mail mit Zugriff auf einen Member-Bereich, per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Programme sind jeweils auf der Website des exklusiven Memberbereichs ersichtlich. 

4) Zahlungsmodalitäten (1) Der Preis wird offen durch den Verkäufer vor Vertragsschluss im Angebot kommuniziert und ist für beide Vertragsparteien bindend. (2) Für die Abwicklung der Zahlungen bedient sich der Verkäufer an einem externen Zahlungsanbieter, Copecard. Es gelten die entsprechenden AGBs des Zahlungsanbieters. Ggfs. Gewünschte Ratenzahlungen sind mit dem Zahlungsanbieter direkt zu vereinbaren. (3) Der Verkäufer behält sich vor, den Zugang bei Zahlungsverzug nach Zahlungsaufforderung und angemessener Fristsetzung, bis zur vollständigen Zahlung einzustellen. (4) Der Verkäufer behält sich vor, den Zahlungsanbieter mit einem Mahnverfahren und ggfs. Verzugszinsen i.H.v. 6% (Basiszinssatz EU-Zentralbank) zu beauftragen. 

5) Laufzeit und Kündigung 

(1) Es handelt sich bei der SwipeUp-Academy um den einmaligen Erwerb eines Zuganges, der dem Käufer für einen bestimmten Zeitraum zur Verfügung gestellt wird. Es bedarf somit keiner Kündigung. 

6) Rechte und Pflichten aus Vertrag 

1) Sowohl Käufer, als auch Verkäufer sind über vertiefende Inhalte und sensible Daten im Rahmen der SwipeUp-Academy zur Schweigepflicht angehalten. (2) Der Verkäufer ist verpflichtet die Academy nach seinem besten Gewissen und im Interesse des Käufers zu gestalten. (3) Der Käufer erkennt an, dass es kein Erfolgsversprechen für die Academy gibt und die Umsetzung und der Erfolg dicht an die Umsetzung durch den Käufer geknüpft sind und dieser lediglich eine Anleitung zur Verfügung stellt. Die Erfüllung der Erfolgsvorstellungen des Käufers sind für en Verkäufer erstrebenswert, aber nicht verpflichtend. (4) Die Academy wird in Eigenverantwortung durch den Käufer absolviert und es liegt in dem Ermessen des Käufers, wie motiviert und gewissenhaft er diese bearbeitet. 

7) Urheber und Datenschutz 1) Inhalte werden durch Philipp Lützenburger bereitgestellt und dieser behält das geistige Eigentum und Urheberrecht an allen Inhalten der SwipeUp-Academy. Somit sind alle Inhalte Urheberrechtlich geschützt und eine Weiterverbreitung an Dritte untersagt und die Erlaubnis im Ermessen des Urhebers. 2) Alle personenbezogenen Daten werden nach rechtlichen Vorgaben und EU-Standard behandelt. Weitere Informationen über die Verarbeitung und Verbreitung von personenbezogenen Daten sind der Datenschutzerklärung der Firma SwipeUp-Marketing zu entnehmen. Siehe: https://swipeup-marketing.com/datenschutz 

8) Zeitpunkt und Modalitäten der Bereitstellung: (1) Gem. §327 b BGB gilt der Leistungszeitpunkt zur Bereitstellung der digitalen Produkte vorrangig nach dem Grundsatz der Individualabrede. Die Module der SwipeUp-Academy werden für den Nutzer, nach Vertragsschluss, über ein externes Tool zur Verfügung gestellt und die Bereitstellung erfolgt über Log-In Zugänge. Der Leistungszeitraum wird vertraglich terminiert und die Module im Takt von zwei Wochen für den Käufer bereitgestellt. Spätestens nach 10 Wochen ist eine vollständige Bereitstellung der Inhalte gewährleistet und die Leistung durch SwipeUp-Marketing vollständig erfolgt. (2) Die Beweislast für die ordnungsgemäße Bereitstellung trifft gem. §327 b BGB den Unternehmer selbst. (3) Im Falle einer Nichtleistung durch den Unternehmer bleiben die Rechte des Käufers gem. §327 c BGB unberührt und Begründen eine Beendigung des Vertrages, sowie ggfs. etwaige Schadensersatzansprüche gem. der §§280 ff. BGB. An die Stelle einer angemessenen Fristsetzung tritt die Aufforderung zur Leistung. 

9) Produktmängel und Rechtsmängel (1) Für die Betrachtung von Mängeln ist die gesamte Zeit der Bereitstellung der Academy maßgeblich. Frei von Mängeln ist das bereitgestellte Produkt, wenn es den subjektiven, objektiven und Integrationsanforderungen entspricht. (2) Subjektive Anforderungen: Der Verkäufer ist verpflichtet, ein digitales Produkt bereitzustellen, welches den gewöhnlichen zu erwartenden Anforderungen eines digitalen Produktes entspricht. Hierbei gilt als Maßstab das beworbene und angebotene Produkt des Verkäufers. Das Produkt ist stets in der aktuellsten Form dem Käufer bereitzustellen. (3) Objektive Anforderungen: Von objektiven Anforderungen ist nur abzuweichen, wenn diese vor Vertragsschluss von beiden Parteien kommuniziert und eingewilligt wurden. (§327 h BGB) (4) Anforderungen an die Integration: Das digitale erworbene Produkt (SwipeUp-Academy) wird über eine digitale Umgebung bereitgestellt. Hierfür bedient sich der Verkäufer an der Plattform Memberspot und stellt die sachgemäße Integration des Produktes im digitalen Raum zur Verfügung. 

10) Bereitstellungszeitraum und Aktualisierungspflicht (1) Wenn vertraglich kein anderer Zeitpunkt bestimmt wurde, wird das Produkt für eine Dauer von drei Monaten ab Vertragsschluss durch den Verkäufer bereitgestellt. (2) Der Verkäufer ist über den Zeitraum der Bereitstellung vertraglich dazu verpflichtet Aktualisierungen an dem digitalen Produkt vorzunehmen. Bereitgestellt werden müssen jedoch nur die Aktualisierungen, die erforderlich sind, um die Vertragsmäßigkeit der Ware zu erhalten. (§434 III BGB) Geschuldet werden also nur funktionserhaltende Updates und Sicherheits-Updates, keine funktionserweiternden Upgrades. 

11) Widerrufsrecht (1) Dem Käufer steht bei Verträgen über trägerlose digitale Inhalte, die idR Fernabsatzverträge iSd § 312c Abs. 1 BGB sind, nach § 312g Abs. 1 BGB ein Widerrufsrecht zu, bei dem die 14tägige Widerrufsfrist nach § 356 Abs. 2 Nr. 2 BGB bereits mit Vertragsschluss beginnt. (2) Erlöschen des Widerrufsrechts mit Beginn der Vertragserfüllung: Nach § 356 Abs. 5 Nr. 2 BGB nF, der Art. 16 Abs. 1 lit. m VR-RL nF umsetzt, erlischt das Widerrufsrecht bei einem Vertrag über die gegen Zahlung eines Preises erfolgende Bereitstellung von trägerlosen digitalen Inhalten bereits mit Beginn der Vertragserfüllung. Mit Vertragsschluss stimmt der Käufer ausdrücklich zu, dass mit Beginn der Bereitstellung durch den Unternehmer das Widerrufsrecht ausgeschlossen ist. Diese Erklärung erfolgt durch eine ausdrücklich abgebebene Willenserklärung (§ 356 Abs.5 Nr.2 lit.b BGB). Dies dient dem Zwecke, eine Konsumierung des Produktes vor Ablauf der Widerrufsfrist zu umgehen. (3) Die Vertragserfüllung beginnt mit Bereitstellung der ersten Module der SwipeUp-Academy und somit direkt nach Erhalt der Zugangsdaten zum digitalen Portal der Bereitstellung, siehe Punkt 2. 

12) Widerrufserklärung (1) Als Folge des Widerrufes gilt die gegenseitige Rückgabe der bereits erteilten Leistungen. Dies bezieht sich auf die Rückgewähr des Kaufpreises, die Einstellung des Zugangs und die Löschung personenbezogener Daten. (2) Bis zum Zeitpunkt des Beginns der Vertragserfüllung, ist der Widerruf an folgende Adresse ausdrücklich zu erklären: Philipp Lützenburger, Äußere Münchener Straße 78, 83026 Rosenheim / info@swipeup-marketing.com

Für den Widerruf kann das folgende Formular genutzt werden:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:  _______________________________________________________ _______________________________________________________  Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________   ________________________________________________________Name des/der Verbraucher(s)  ________________________________________________________Anschrift des/der Verbraucher(s)  ________________________________________________________Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)  _________________________Datum (*) Unzutreffendes streichen  

13) Haftung (1) Der Verkäufer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt, soweit er diese zu Vertreten hat. (2) Jegliche Haftung ist, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen.Ebenso wird keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der Dienstleistung oder Inhalten übernommen, weder ausdrücklich noch stillschweigend. (3) Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

14) Schlussbestimmungen (1) Änderungen dieser AGBs sind dem Käufer schriftlich mitzuteilen. Widerspricht dieser den Änderungen nicht binnen 14 Tagen, so gelten die Änderungen als stillschweigend anerkannt. (2) Es gilt das Recht über das digitale Kaufrecht der Bundesrepublik Deutschland. (3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Käufer hier [https://ec.europa.eu/consumers/odr/] findet. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist der Verkäufer nicht verpflichtet und nicht bereit. (4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages, oder einzelne Klauseln der AGBs unwirksam sein, so wird nicht der ganze Vertrag unwirksam. Nichtige Klauseln können durch Vereinbarung beider Parteien geheilt werden. 
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